Grundlagenkurs
Systematik der Rechtssubjekte
Lernen Sie die Akteure des Rechtsverkehrs kennen: Wer kann Rechte erwerben, Pflichten eingehen und wirksam Verträge schließen?
Grundlagen: Rechtsfähigkeit
"Rechtssubjekt ist, wer Träger von Rechten und Pflichten sein kann."
Im deutschen Recht unterscheiden wir grundlegend zwischen zwei Arten von Rechtssubjekten. Allen gemeinsam ist die Rechtsfähigkeit. Ohne Rechtsfähigkeit kann man im Rechtsverkehr nicht existieren – man könnte kein Bankkonto eröffnen, keinen Arbeitsvertrag unterschreiben und nicht einmal rechtmäßiger Eigentümer eines Gegenstandes sein.
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1. Natürliche Personen
Definition & Dauer
Natürliche Personen sind alle Menschen. Die Rechtsfähigkeit ist an die biologische Existenz gebunden.
§ 1 BGB: "Die Rechtsfähigkeit des Menschen beginnt mit der Vollendung der Geburt."
Sie endet mit dem Tod. Wichtig: Jeder Mensch ist rechtsfähig, unabhängig von Alter oder geistiger Verfassung. Das bedeutet aber nicht, dass jeder Mensch auch eigenständig Verträge schließen darf.
Exkurs: Geschäftsfähigkeit
Von der Rechtsfähigkeit zu unterscheiden ist die Geschäftsfähigkeit. Sie entscheidet darüber, ob eine Person Willenserklärungen wirksam abgeben und entgegennehmen kann.
Notwendigkeit einer Einzelfallprüfung:
Ob jemand geschäftsfähig ist, kann nicht pauschal bejaht werden, sondern muss oft im konkreten Fall geprüft werden. Dabei stehen folgende Fakten im Fokus:
- Lebensalter: Ist die Person bereits volljährig oder noch minderjährig?
- Geistiger Zustand: Liegt eine dauerhafte oder vorübergehende Störung der Geistestätigkeit vor?
- Bewusstsein: War die Person zum Zeitpunkt der Erklärung bei vollem Bewusstsein?
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2. Juristische Personen des Privatrechts
Organisationen entstehen durch einen rechtlichen Akt (z.B. einen Gründungsvertrag). Sie sind künstliche Gebilde, die rechtlich wie Menschen behandelt werden können.
Entstehung
Durch Eintragung in ein staatliches Register (z.B. Handelsregister oder Vereinsregister).
Beispiele
GmbH, Aktiengesellschaft (AG), eingetragener Verein (e.V.), Stiftungen.
Zweck
Wirtschaftliche Gewinnabsicht oder ideelle Ziele (z.B. Gemeinnützigkeit).
Besonderheit: Juristische Personen handeln stets durch Organe (natürliche Personen, die als gesetzliche Vertreter fungieren, wie Vorstände oder Geschäftsführer).
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3. Juristische Personen des öfftl. Rechts
Diese Rechtssubjekte nehmen staatliche Aufgaben wahr. Sie entstehen nicht durch privaten Vertrag, sondern durch Gesetze oder staatliche Anordnungen.
Formen & Akteure
- Körperschaften Bund, Länder, Gemeinden sowie IHK oder Universitäten.
- Anstalten Öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten oder Sparkassen.
- Stiftungen Stiftung Preußischer Kulturbesitz.
Status
Sie sind Träger öffentlicher Gewalt. Das bedeutet, sie können gegenüber Bürgern einseitig verpflichtende Bescheide (Verwaltungsakte) erlassen.
LERNCHECK
Frage 1 von 3
1. Eine Person ist "rechtsfähig", wenn sie...
2. Was ist eine Grundvoraussetzung für die Wirksamkeit einer Willenserklärung?
3. Zuordnung: Ziehen Sie die Begriffe in das richtige Feld
Identifizieren Sie die korrekte Rechtsnatur der Akteure.
Kunde Herr Schmidt
Webshop GmbH
Bundesland Bayern
Neugeborenes Kind
Sportverein e.V.
Natürliche Person
Jur. Person (Privat)
Jur. Person (Öffentlich)
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Auswertung
Impressum & Info
Dieses RechtsPortal dient als interaktive Unterstützung für den Rechtskunde-Unterricht. Inhalte basieren auf den Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB).
Version 2.2 | Fokus: Einzelfallprüfung der Geschäftsfähigkeit